Kapitalismus heißt Krieg und Krise. Gemeinsam eine bessere Welt erkämpfen!
Krieg war und ist im Kapitalismus schon immer eine Mittel der Durchsetzung der Interessen eines Staates – oder eines Staatenbündnisses gegen andere. Momentan konkurrieren mehrere Großmächte um ihren Einflussbereich auf der Welt. Dass es daher gerade vermehrt zu Kriegen, Stellvertreterkonflikten und auch Bürgerkriegen kommt, verwundert nicht. Das ist die kalte und berechnende Logik eines weltweiten Systems, das auf Profitvermehrung und Konkurrenz gebaut ist. Die Gewinner sind immer Teil der herrschenden Klasse. Also ein recht überschaubarer Kreis. Auf der anderen Seite stehen das Leid und Elend von Millionen Menschen. All die Lohnabhängigen und Habenichtse dieser Welt, die in die Uniform ihrer Herrschenden gesteckt und auf die Schlachtfelder geschickt werden – teilweise durch nationalistische Propaganda hoch motiviert – oft aber auch schlichtweg durch Zwang weil Kriegsverweigerung mit horrenden Strafen belegt ist. Tote, zerfetzte Körper, Verletzungen, Verstümmelungen, psychische Traumata sind die Konsequenzen auf allen Seiten.
Noch benötigen die Herrschenden eine Legitimation zum staatlich verordneten Töten. Häufig passiert dies durch die Entmenschlichung des Gegenübers. Es ist also kein Zufall, wenn die israelischen Regierung von den Menschen in Gaza als „menschliche Tiere“ spricht. Wenn Menschen vor diesen Kriegen, den Folgen von Wirtschaftssanktionen oder einfach der Ausbeutung ihrer Länder fliehen, werden sie hier ebenso entmenschlicht. Worte wie „Flüchlingswellen“ setzen Menschen mit einem unkontrollierbare Naturphänomen gleich, verschleiert jede Form der Schuld des deutschen und europäischen Kapitals an deren Situation und soll somit eine Entsolidarisierung mit den Lohnabhängigen aus aller Welt erreichen. Die Hetze und die entsprechenden Abschiebe-Gesetze hat hier letztlich die Ampelregierung durchgesetzt. Die AfD brauchte es lediglich als Stichwortgeberin.
Dass Kriege in den Ländern, in denen sie statt finden, die schlimmsten Auswirkungen haben, liegt auf der Hand. Doch auch wenn das in Deutschland (noch) nicht der Fall ist, sollen wir, die Lohnabhängigen, zumindest die Kosten tragen, die den Herrschenden durch ihre Kriege entstehen. Um Deutschland endlich wieder „kriegstüchtig“ zu machen, wurden zusätzlich zum jährlich ansteigenden Rüstungsetat 100 Milliarden Euro locker gemacht, die jetzt an jeder Ecke wieder rein geholt werden sollen. Ob wir als lohnabhängige Klasse, als riesige Mehrheit also, diese Kriege überhaupt wollen, werden wir nicht gefragt. All die Propaganda konnte der Bundesregierung bis heute keine klaren Zustimmungswerte zu allen möglichen Waffenlieferungen, Wehrpflicht-Ideen oder sonstiger Versuche, Militarisierung zu normalisieren, herstellen. Die Konsequenzen von Sparkurs, Privatisierung und Kürzungen tragen dennoch wir: marode Schulen, Wohnungsnot, ein kaputt gespartes Gesundheits- und Pflegewesen, überforderte Ämter, schlechte Straßen, Rad-und Gehwege… die Liste ist endlos. Und die gezielte Hetze, die sich nun auf Geflüchtete und Erwerbslose ergießt, soll nur von einem ablenken: Wir zahlen die Rechnung für die aufstrebende militärische und ökonomische Rolle des deutschen und europäischen Kapitals in der Konkurrenz der Großmächte.
Und wir zahlen sie auch zunehmend mit unseren politischen Rechten. Die Aufrüstung und das zunehmend repressive Regieren wird von immer schärferen Gesetzen begleitet. Denn unliebsame Proteste sind eher hinderlich für die imperialistischen Interessen. Die Einschränkung des Versammlungsrechtes geht seit etlichen Jahren einher mit dem zeitgleichem Ausbau polizeilicher Befugnisse. Was heute „Klimakleber*innen“ oder Antikapitalist*innen trifft – flächendeckende Versammlungsverbote, Überwachung, Präventivhaft über Wochen – kann morgen auch auf Arbeitskämpfe, Mietenproteste, und antimilitaristische Aktionen angewendet werden. Die Staatsgewalt lässt die Muskeln spielen und setzt in Krisensituationen immer mehr auf Repression. Sie soll uns einschüchtern und die Bereitschaft zu unliebsamen Protest weiter schwächen, um abzusichern, dass die immer rigorosere Durchsetzung von Kapitalinteressen, die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder immer mehr und größere kriegerische Beteiligungen ohne großen Widerstand stattfinden können.
Wir haben von alldem die Schnauze gestrichen voll! Wir schauen nicht tatenlos zu, wie die Herrschenden Kriege führen, aufrüsten, die Gesellschaft militarisieren, nach rechts drängen, unsere mühsam erkämpften Rechte abbauen, unsere Steuergelder und die von uns erarbeiteten Reichtümer gegen unsere Interessen einsetzen. Wir haben es satt, dass nur über uns hinweg regiert wird. Es geht immer um das deutsche Kapital nie aber um die Menschen, die die Reichtümer schaffen. Es geht um den deutschen imperialistischen Kriegskurs aber nie darum, wer das Kanonenfutter sein soll. Lasst uns endlich wieder eine echte Alternative aufbauen – eine jenseits von kapitalistischer Konkurrenz, die uns wenn es so weiter geht in einen weiteren Weltkrieg führt. Lasst uns gemeinsam an einer solidarischen Welt bauen, in der wir kollektiv leben statt vereinzelt, miteinander statt gegeneinander, gemeinsam planen, was und wie produziert wird, wie wir leben wollen, Kinder groß ziehen und bilden wollen, uns um Alte und Kranke kümmern. In der niemand mehr fliehen muss weil Teile der Welt nicht mehr als bloße Absatzmärkte und Rohstofflieferanten gesehen werden und echter Frieden herrscht – nicht nur die temporäre Abwesenheit von Krieg.
Das willst du auch? Dann schließe dich dem antikapitalistischen Block auf dem Ostermarsch in Nürnberg an!
